Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung der von öL Profit angebotenen Dienste. Es handelt sich um einen allgemeinen Musterentwurf, der vor der Veröffentlichung durch fachkundige juristische Beratung geprüft und an die individuellen Verhältnisse von öL Profit angepasst werden sollte.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen öL Profit und seinen Kunden, die über die Website oder andere Vertriebswege von öL Profit zustande kommen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn öL Profit ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Mit Absenden einer Bestellung oder Registrierung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. öL Profit kann dieses Angebot durch eine Bestätigung in Textform annehmen.
3. Leistungsumfang
öL Profit stellt datenbasierte Analyse- und Entscheidungsunterstützungswerkzeuge zur Verfügung. Der genaue Umfang der jeweils gebuchten Leistung ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung. öL Profit behält sich vor, Funktionen im Rahmen der Weiterentwicklung anzupassen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über die auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden. Bei wiederkehrenden Leistungen erfolgt die Abrechnung im vereinbarten Abrechnungszeitraum bis zur wirksamen Kündigung.
5. Laufzeit und Kündigung
Verträge mit wiederkehrender Leistungserbringung können, sofern nichts anderes vereinbart wurde, mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragsperiode gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung bedarf der Textform.
6. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Der Kunde stellt sicher, dass die von öL Profit bereitgestellten Analysen und Auswertungen im Rahmen der eigenen Sorgfaltspflicht und nicht als alleinige Entscheidungsgrundlage genutzt werden.
7. Haftung
öL Profit haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet öL Profit nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
8. Verfügbarkeit der Dienste
öL Profit bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen Dienste, kann jedoch keine hundertprozentige Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb der Kontrolle von öL Profit können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
9. Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte, Texte, Grafiken, Software und sonstigen Materialien, die im Rahmen der Nutzung der Dienste von öL Profit bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von öL Profit nicht gestattet.
10. Datenschutz
Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung, die als integraler Bestandteil dieser AGB gilt und über die Website eingesehen werden kann.
11. Änderungen der AGB
öL Profit behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig und keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand dieser AGB: Dieser Text ist ein allgemeiner Musterentwurf ohne Gewähr auf Vollständigkeit oder Rechtsverbindlichkeit und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung.